Wegen Patentverletzung hat die WRF (Washington Research Foundation) Klage gegen die Handyproduzenten Samsung, Nokia und Panasonic eingereicht. Diese sollen Bluetooth Chipsätze des britischen Erzeugers CSR (Cambridge Silicon Radio) benutzen.

Es wird von WRF behauptet, das diese Chips unter anderem aus vier Patenten hervorgehen, welche an der Universität von Washington vor mehr als zehn Jahren entwickelt wurden. Die WRF unterstützt die Universitäten aus dem amerikanischen Bundesstaat Washington. Sie hilft dabei die Technik erfolgreich zu vermarkten und sie verwaltet deren Patente exklusiv. CSR hat aber bei WRF keine Lizenz erworben.

Es ist nicht bekannt um welche Patente es sich genau handelt. Die WRF verwaltet aber Patente, welche sich auf die Erzeugung von Mischfrequenzen sowie auf die adaptive Unterdrückung von Spiegelfrequenzen in der Funk-Empfangstechnik beziehen.

Laut dem Anwalt von WRF, ist CSR nicht direkt auf dem amerikanischem Markt tätig und kann auch nicht beeinflussen, welche Geräte in den Vereinigten Staaten auf den Markt kommen, im Gegensatz zu den Herstellern von Mobiltelefonen. Deshalb verklagt WRF die Handyproduzenten und nicht CSR selbst.

Die WRF fordert einen Verkaufsstopp für die betroffenen Handys in den USA, Schadensersatz für die bis dato entgangenen Gebühren (Lizenz) und die Schadensersatzhöhe soll durch die Geschworenen festgelegt werden.

Nokia, Panasonic und Samsung haben bisher noch nicht öffentlich zu den Vorwürfen Stellung genommen.